Was bedeutet Aufsichtspflicht und was verlangt sie ab?

Geschrieben von Redaktion in Behörden und Co. | Be the First to Comment

Die Aufsichtspflicht ist ein Teil der Personensorge, die nach § 1631 BGB allgemein die Pflicht und das Recht der Eltern umfasst, das Kind zu pflegen, zu erziehen und zu beaufsichtigen. Man kann die Aufsichtspflicht in zwei sog. Schutzzwecke aufteilen: Zum Schutz der Minderjährigen vor Schäden, die sie sich selbst hinzufügen könnten oder die durch äußere Faktoren entstehen könnten, und zweitens zum Schutz außenstehender Personen oder Gegenstände vor Schäden, die diesen von den Kindern zugefügt werden können.

Die Aufsichtspflicht kann von den Eltern auf Erzieher, Pfleger und andere übertragen werden. Die Übertragung der Aufsichtspflicht kann auch stillschweigend zustande kommen. Sie beginnt beispielsweise mit dem Kommen des Kindes in den Kindergarten und endet mit dem Gehen. Eine Verletzung der Aufsichtspflicht kann weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen, weshalb man als aufsichtspflichtige Person ihre Pflichten stets mit Sorgfalt ausführen und niemals fahrlässig handeln sollte.

Wo liegt die Grenze der Aufsichtspflicht?

Man kann keine genauen Grenzen für die Aufsichtspflicht definieren. Sie bedeutet keinesfalls, dass man das Kind pausenlos rundum überwachen sollte. Es ist auch nicht genau festgelegt ab welchem Alter wie lange man das Kind unbeaufsichtigt lassen kann. Es existieren aber bestimmte Erfahrungswerte, die einem als Richtlinien dienen können. § 1626 BGB, Absatz 2 legt fest: „Bei der Pflege und Erziehung berücksichtigen die Eltern die wachsende Fähigkeit des Kindes zu selbständigem und verantwortungsbewusstem Handeln. (…)“ Die Erzieher haben also die schwierige Aufgabe der Aufsicht mit dem Fördern des Kindes zu seiner Selbständigkeit und Entfaltung seiner Persönlichkeit zu vereinbaren. In einem Gerichtsbeschluss vom 1998 wurde beispielsweise entschieden, dass ein vierjähriges Kind mit 10-15-minutigen Intervallen überwacht werden sollte, bei einem sechsjährigen Kind würde es reichen alle 30 Minuten nachzuschauen.
Mit Sicherheit kann man nur eins festlegen: eine Familienhaftpflichtversicherung hat noch nie jemanden geschadet.

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